Lebenshilfe Österreich
Favoritenstraße 111
1100 Wien
Telefon: 01 / 812 26 42
Fax: 01 / 812 26 42-85
E-Mail: office@lebenshilfe.at
Internet: www.lebenshilfe.at
Zentrale Vereinsregisterzahl: 599047772
Vereinsbehörde I. Instanz: Bundespolizeidirektion Wien
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: ATU37032402
Bankverbindung:
- Die Erste, BLZ 20111
Konto-Nr. 002-35717
BIC: GIBAATWW, IBAN: AT682011100000235717
Herausgeber:
- Präsident: Univ.-Prof. Dr. Germain Weber
- Vizepräsident (SelbstvertreterInnen): Thomas Wagner
- Vizepräsident (Angehörige): Bernhard Schmid
- Vizepräsident (GeschäftsführerInnen): Guido Güntert
- Generalsekretär: Mag. Albert Brandstätter
Datenschutz
Im Rahmen des Profilbildänderungstools werden keine privaten Daten dauerhaft gespeichert.
Damit die LEBENSHILFE auf die Bedürfnisse der Benutzer der Website der LEBENSHILFE optimal eingehen kann, ist es notwendig, dass von den Benutzern Informationen zur Verfügung gestellt werden und dass diese Informationen von der LEBENSHILFE unentgeltlich verwendet werden dürfen.
Jeder Benutzer der Website der LEBENSHILFE, der der LEBENSHILFE Informationen zur Verfügung stellt, räumt der LEBENSHILFE uneingeschränkte Rechte an diesen Informationen ein und gestattet, dass die LEBENSHILFE sie in jeder von ihr gewünschten Art nutzen kann. Die vom Benutzer zur Verfügung gestellte Information unterliegt nicht der Geheimhaltung, ausgenommen personenbezogene Daten im Rahmen des Datenschutzgesetzes. Personenbezogene Daten des Benutzers unterliegen dem Datenschutzgesetz 2000 und werden von der LEBENSHILFE nur in jenem Umfang verwendet, wie sie zur persönlichen Betreuung oder Stammdatenpflege erforderlich sind.
Nutzungsbedingungen
Herunterladen von Daten und Software
Der Inhaber der Domain übernimmt keine Gewähr für die Fehlerfreiheit von Daten und Software, die von den Internetseiten heruntergeladen werden können. Die Software wird von dem Inhaber der Domain auf Virenbefall überprüft. Wir empfehlen dennoch, Daten und Software nach dem Herunterladen auf Virenbefall mit jeweils neuster Virensuchsoftware zu prüfen.
Urheberrechte und sonstige Sonderschutzrechte
Der Inhalt dieser Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt. Es darf eine Kopie der Informationen der Internetseiten auf einem einzigen Computer für den nicht-kommerziellen und persönlichen internen Gebrauch gespeichert werden. Grafiken, Texte, Logos, Bilder usw. dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung durch den Inhaber der Domain heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Bei genannten Produkt- und Firmennamen kann es sich um eingetragene Warenzeichen oder Marken handeln. Die unberechtigte Verwendung kann zu Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen führen.
Haftung
Der Inhaber der Domain haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung dieser Internetseiten oder das Herunterladen von Daten entstehen. Liegt bei einem entstandenen Schaden durch die Nutzung der Internetseiten oder das Herunterladen von Daten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor, gilt der Haftungsausschluß nicht. Für durch die Nutzung der Internetseiten entstandene Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und dem Inhaber der Domain unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Rechtsstreitigkeiten mit Vollkaufleuten, die aus der Nutzung dieser Internetseiten resultieren, ist der Gerichtsstand der Sitz des Inhabers der Domain.
Links zu anderen Websites
Die Webseiten des Inhabers der Domain enthalten gegebenenfalls Links zu anderen Websites. Der Inhaber der Domain hat keinen Einfluss auf den redaktionellen Inhalt fremder Webseiten und darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Lebenshilfe Österreich
I. Geltungsbereich
Unsere nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge: „AGB“) gelten für sämtliche Kaufverträge, die von uns als Verkäufer von Waren (insbesondere von) mit unseren Kunden abgeschlossen werden. AGB unserer Kunden, die von unseren Bedingungen abweichen, haben keine Gültigkeit. Unsere AGB gelten ausschließlich, soweit sie durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung abgeändert oder ergänzt werden. Unsere AGB sind auch Grundlage für alle zukünftigen Kaufverträge zwischen uns und dem Kunden. Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
II. Zustandekommen des Kaufvertrages
Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Uns steht es frei, Angebote auf Abschluss von Kaufverträgen binnen 14 Tagen ab Einlangen des Angebots entweder anzunehmen oder durch Absendung einer entsprechenden Erklärung an den Kunden abzulehnen, insbesondere im Fall des Vorliegens von zwischenzeitig eingetretenen Preissteigerungen oder von allfälligen irrtumsbedingten Fehlern in unseren Verkaufsprospekten, Preislisten oder sonstigen Dokumentationen. Für derartige Preissteigerungen oder Fehler wird jede Haftung unsererseits ausgeschlossen. Die Annahme der Bestellung erfolgt nach unserer Wahl innerhalb von 14 Tagen durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels Post, Telefax oder e-mail oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware. Wird binnen 14 Tagen weder eine Auftragsbestätigung noch die bestellte Ware an den Käufer abgesendet, so ist die Bindungsfrist des Kunden abgelaufen und der Kaufvertrag nicht zustande gekommen. Dem Absenden der Ware steht das vereinbarungsgemäße Bereithalten der Ware in unseren Verkaufsstellen gleich.
III. Rücktritt vom Kaufvertrag
Besteller, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von 14 Werktagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Samstage zählen nicht als Werktage. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Die Ware muss in ungenütztem, wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen. Kein Rücktrittsrecht besteht bei Videos sobald diese entsiegelt wurden.
IV. Kaufpreis
Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus unseren aktuellen Verkaufsprospekten, Preislisten oder sonstigen Dokumentationen ergibt.
Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 10 % bei Büchern, bei anderen Artikeln 20%. Sollte zwischen dem Zeitpunkt der Bestellung und dem Tag der Auslieferung eine Erhöhung der Mehrwertsteuer kraft Gesetzes eintreten, sind wir berechtigt, den Mehrbetrag der Mehrwertsteuer zu berechnen. Pro Bestellung werden die anteiligen Versandspesen, Zölle, etc. berechnet. Nachlieferungen sind portofrei.
Lieferungen erfolgen per Rechnung und Erlagschein.
Der Kaufpreis ist binnen 14 Tagen an uns zu zahlen.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 12% jährlich zu verrechnen.
Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die uns entsehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzten. Bei Zahlungseingängen ohne Angabe der Kunden- und Rechnungsnummer gehen daraus resultierende verspätete Gutschriften oder Falschbuchungen zu Lasten des Kunden. Eine Änderung der Anschrift des Käufers ist uns bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung(en) unaufgefordert mitzuteilen, anderenfalls gehen die Kosten von Adressermittlungen (je EUR 30,52) zu Lasten des Kunden. Die gegebenenfalls erforderliche Paketnachforschungsgebühr der Post von je EUR 3,63 pro tatsächlich zugestellter Sendung geht zu Lasten des Kunden.
Wir behalten uns das Recht vor, bei Kaufverträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als drei Monaten die Kaufpreise entsprechend den eingetreten Kostensteigerungen aufgrund von Steuererhöhungen, Wechselkursschwankungen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so hat der Kunde hinsichtlich jener Waren, die von dieser Preiserhöhung betroffen sind, ein Rücktrittsrecht.
Die Aufrechnung unserer Kaufpreisforderung mit allfälligen Gegenforderungen des Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen.
V. Lieferzeit
Wir erfüllen unsere Lieferverpflichtungen aufgrund zustande gekommener Kaufverträge grundsätzlich spätestens innerhalb eines Monats ab Abschluss des Kaufvertrages. Sofern wir – etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware – den Vertrag nicht erfüllen können, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich ab unserer Kenntnis mit. Ansprüche des Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung unsererseits sind jedenfalls ausgeschlossen.
VI. Gewährleistung und Schadenersatz
Liegt ein von uns zu vertretender Mangel des Kaufgegenstandes vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels, insbesondere auch durch Lieferung von einzelnen Austauschseiten, oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder sind wir nicht in der Lage, Ersatzlieferung zu leisten, so ist der Kunde berechtigt, im Fall eines wesentlichen Mangels Preisminderung oder Wandlung, im Fall eines unwesentlichen Mangels bloß Preisminderung zu begehren. Darüber hinausgehende Ansprüche sind jedenfalls ausgeschlossen.
Mängel einzelner Seiten, die von uns durch Lieferung von einzelnen Austauschseiten behoben werden, berechtigen nicht zur Preisminderung.
Für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit der Angaben in den Kaufgegenständen kann eine Haftung unsererseits keinesfalls übernommen werden.
VII. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor.
VIII. Sonderbestimmungen für Verbraucher
Ausschließlich für unsere Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (in der Folge: „KSchG“) sind, gelten dessen Sonderbestimmungen.
(Verbraucher = jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten gehören)
Insbesondere sind Verbraucher gemäß § 5e KSchG berechtigt, von den mit uns im Wege des Fernabsatzes (d.h. Vertragsabschlüsse mittels E-mail, Telefax etc) abgeschlossenen Verträgen unter Wahrung einer Frist von sieben Werktagen (ausschließlich Samstag) zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gemäß § 5f KSchG Anwendung findet.
Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
Vom Rücktrittsrecht ausgeschlossen sind Videos sobald sie vom Käufer entsiegelt wurden.
IX. Sonderbestimmungen für Wiederverkäufer
Die Lieferung erfolgt auf Grund der Preisbindung bei Büchern gemäß der Rechtslage gemäß BGBl I 2000/45.
Lieferungen mit Rückgaberecht können wir nur innerhalb der vereinbarten Frist und im verlagsneuen Zustand zurücknehmen. Rücksendungen ohne erteiltes Remissionsrecht können wir nur nach vorheriger Rückfrage und erteilter Genehmigung und nur im verlagsneuen Zustand annehmen.
Wir behalten uns vor, 5% des Bezugspreises als Bearbeitungsgebühr zu verrechnen.
X. Schlussbestimmungen
Alle von uns abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, 1020 Wien. Sachlich zuständig ist, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, das jeweils für die Ausübung der Handelsgerichtsbarkeit zuständige Gericht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften (etwa den Bestimmungen des KSchG) widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit.
Um eine ordnungsgemäße Bearbeitung eingegangener Aufträge zu gewährleisten, werden wie allgemein üblich, die bekannt gegebenen personenbezogenen Daten bei uns gespeichert.
Was Sie beim Empfang unserer Sendungen beachten sollten:
- Bücher oder Artikel, die Gebrauchsspuren aufweisen, können wir nicht zurücknehmen. Dies gilt auch für Schäden infolge unsachgemäßer Behandlung. Videos und Tonträger werden nur originalversiegelt zurückgenommen.
- Verheftete oder verdruckte Bücher werden gegen einwandfreie Exemplare umgetauscht. Bitte fehlerhafte Stellen durch Einlegen eines Papierstreifens kennzeichnen.
- Fehlerhafte Artikel, die aus mehreren Teilen bestehen, können nur komplett umgetauscht werden (keine Einzelteile zurücksenden).
- Unsere Lieferungen bestehen gelegentlich aus zwei oder mehreren Paketen, die nicht immer am gleichen Tag zugestellt werden. Warten Sie deshalb einige Tage, bevor Sie bei uns wegen fehlender Artikel reklamieren. Möglicherweise wird Ihnen ein weiteres Paket an einem der folgenden Tage zugestellt.
- Für Paketnachforschungsaufträge erheben wir eine Gebühr von EUR 3,63.- (siehe Punkt IV).
Fassung vom 22.5.2002